Ich glaube an die FDP

von | 01.12.2024 | Liberalismus, Meinung, Politik

Als die FDP aus der Ampel ausschied, habe ich mich gefreut. Obwohl ich vorher große Hoffnungen in diese Koalition hatte.

Ich konnte die Berichte über die vielen Streitigkeiten einfach nicht mehr lesen.

In der Regierung zu sein, ist auf dem Papier besser, als in der Opposition zahnlos herumzubrüllen. Aber wenn nach jeder Einigung der nächste Streit kommt, den man auf einer weiteren Klausurtagung klären muss – wozu existiert die Ampel dann überhaupt?

Und was gibt das für ein Bild ab? Es ist doch kein Wunder, dass alle drei Parteien in der Ampel historisch unbeliebt waren. Was sollen die Menschen auch anderes tun als den Kopf schütteln?

Bei solchen Problemen gibt es mehrere Schuldige, aber einen Verantwortlichen. Den, der an der Spitze steht. Ich kann weder der FDP noch den Grünen vorwerfen, für ihre Inhalte zu kämpfen. Aber ich kann von Scholz und dem Kanzleramt erwarten, Ordnung in die Arbeitsprozesse zu bringen. Denn wenn eine vertrauensvolle Struktur fehlt, in der man über die Inhalte abschließend berät, bevor man an die Öffentlichkeit geht, ist es doch völlig logisch, dass die Diskussionen nie anhalten.

Ja, die FDP hat sich auf das Ende der Ampel vorbereitet. Wie wahrscheinlich auch die beiden anderen Koalitionspartner. Dass Scholz seinen Finanzminister Christian Lindner so bereitwillig entlässt und schon einen Nachfolger in der Hinterhand hatte, zeigt doch: Auch bei der SPD war die Begeisterung über diese Regierung nicht mehr groß. 

Die Wahrheit ist: Nach drei Jahren Streit zwischen den Ministern konnte das Ende wirklich niemanden überraschen. Erinnert sich noch jemand an Meseberg? An den Streit um das Heizungsgesetz oder die Haushaltskrisen, die immer wieder unüberwindbar wirkten? 

Diese Koalition aus drei sehr unterschiedlichen Parteien hatte noch nie eine problemfreie Phase. Sie hätte stärker koordiniert und zusammengehalten werden müssen. So wie Koalitionen auch in den Ländern erfolgreich praktiziert werden. 

Über die Form des Ampel-Endes, über das „D-Day-Papier“, über die Kommunikationsstrategie nach dem Aus – über all das kann man diskutieren. Da kann es unterschiedliche Meinungen geben.

Worüber es keine zwei Meinungen geben sollte: Die FDP wird weiterhin gebraucht. Es braucht eine Partei, die dem politischen Automatismus entgegentritt: Wenn alle Parteien Probleme in Bevölkerung und Wirtschaft sehen aber die Lösung nur im heiligen Staat, braucht es jemanden, der andersherum denkt. Es braucht eine liberale Partei, die ermöglicht, die den Menschen als eigenständiges Individuum sieht, das sein Leben möglichst frei leben kann.

Autor

Juri vom Endt
Inhaber der Kreativagentur endt media. Unternehmer mit Leidenschaft für Marketing & Politik

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